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14. Mai 2010:
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Auch am 20.06.2010:
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Fahrrad-Sternfahrt Hamburg |
Die öffentliche Petition gegen die Radwegbenutzungspflicht konnte bis zum 27.04.2007 online mitgezeichnet werden. Es haben sich fast 17.000 Unterzeichner in die Mitzeichnerlietse eingetragen. Die Diskussion zum Thema beleuchtete (wieder einmal) alle Schwachstellen der derzeitigen Regelung und die Argumentationsschwächen gänginger Vorurteile über die Sicherheit von Radwegen. Am Ende stand, was bei diesen Diskussionen immer steht: die Radwegbenutzungspflicht dient ausschließlich der Bequemlichkeit des motorisierten Verkehrs. Gerecht wäre daher die Aufhebung der Benutzungspflicht. Ob das aber Recht wird? Wir werden sehen.
Zur Petition, Infos des Einreichers und seines Vereins "Cycleride" zur Petition!
Am letzten Freitag im Monat ist seit Mitte 2003 keine Fahrt mehr in Gang gekommen.
Am 28.05.2004 trafen sich bei bestem Wetter gerade noch zwei Radfahrer!
Seit Ende 2006 hat CM offenbar neue NOrganisatoren!
Die erfolgreiche Fortführung der alten Idee ist (allerdings jeden 3. Freitag) "Tritt für Tritt ins Paradies – mit dem Fahrrad für die Freiheit"
Seit Ende März 2000 findet Critical Mass (CM) - mit Unterbrechungen - auch in Hamburg statt. CM ist eine weltweite Veranstaltung, die es Radfahrern (und Skatern) ermöglicht, die Fahrbahnen der Innenstädte für ca. eine Stunde pro Monat zurückzuerobern und dabei gemeinsam etwas Spaß zu haben. Die Veranstaltung entstand 1992 in San Francisco. Sie ist z. Zt. in Nordamerika und Europa mit jeweils ca. 100 Touren am weitesten verbreitet. In Deutschland findet diese Veranstaltung als Ausflug mit demonstrativen Elementen im Grenzbereich von Straßenverkehrsordnung (StVO) und Versammlungsrecht statt. Es handelt sich um ein "zufälliges" Zusammentreffen Gleichgesinnter ohne Veranstalter oder Organisator und damit auch ohne Ordner oder Ansprechpartner für die Polizei, die Medien usw. Die nichtorganisierte Gruppe - in Hamburg bisher ausschließlich Radfahrer - fährt dann als Verband mit ca. 15 km/h auf der Fahrbahn. Die Teilnehmer sollten unternehmungslustig und friedfertig sein (Verhaltensregeln siehe unter Links). Es geht nicht darum, die Polizei oder die übrigen Verkehrsteilnehmer zu beschäftigen bzw. zu stören. Das passiert beim Erreichen der "kritischen Masse" allerdings ganz automatisch.
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Und eine Anti-G8-CM (Was immer das sein mag???) - klingt doch eher nach einer Demo ...
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Die folgenden Berichte zum 25.05.2007 erreichten mich inzwischen.
"Critical Mass von Hachman Platz.
Sehr kurz, sehr chaotisch.
Etwa 60 Radfahrer starteten am Hbf um 16:20. Bunt gekleidet. Keine Flyer, keine Transparente, nur Huppen und Klingen. Gleich nachdem wir auf die Ernst-Merk-Strasse abgebogen sind, waren hinter uns etwa 10 Polizeibusse.
Wir sind in die An der Kunsthalle abgebogen, und weil die schön breit ist, 3 Spuren, haben sich viele auf die 3 Spuren ausgebreitet. Die Polizeiwagen hinter uns blockierten ja.
Über die Lombardsbrücke ebenso. Keine Ordnung.
Angekommmen auf die Gorch Fock Wall, zog sich die Gruppe in die Länge und auch in die Breite. Auf Höhe der Jungiusstrasse waren einigen unsicher ob rechts oder gerade aus, und doch fuhren wir gerade aus.
Auf der Höhe des Johannes Brahms Platzes, stand die Ampel auf rot. Die Strasse war nach vorne total frei. Und plötzlich, die von hinten fahren einfach über rot weiter!
Auf der anderen Strassenseite, uns entgegenkommend, waren 3 oder 4 Polizeibusse, die wollte nach links abbiegen, (vor uns) und obwohl es Rufe gab, von wegen rot, sind viele weitergefahren. In den Weg der Autos, die grün hatten. Auch in dem Moment sprangen von hinten etliche Polizisten und umzingelten uns. Das einige über rot gefahren sind, hat die offensichtlich gereicht. Auch in Sachen kompakt fahren wussten einige nicht Bescheid.
In Sichtweite war eine Gruppe von 5 Radfahrer, die sich offensichtlich anschließen wollten. Daher war der Zug etwas schneller und hat völlig die Ampel missachtet.
Die Begrüssung durch Lautsprecher lautete: "Sie sind Mitglieder einer verbotenen Organisation." [?] Wir werden jetzt die Personalien feststellen. Im Kessel waren maximal 20 Radfahren. Frage mich wo die Mädels mit den Bunten Klammoten sind, oder der Jung mit dem Hut, bzw. wo und ob sie gefangen worden sind. Per Radio hörte ich etwas von wegen Juliusstrasse.
Neben mir war einer der diskutierte umsonst mit dem Polizisten und hatte ein Presseausweis. Sein name B... .
...Gruss CC "
Ergänzend erhielt ich folgenden Bericht von LM:
"Hierzu [den Bericht oben] ... Korrekturen:
Die Critical Mass vom Hachmannplatz radelte, nachdem die knapp 20 Leute kurz vor Planten un Blomen von der Polizei abgegriffen worden waren, noch ein einhalb Stunden erfolgreich weiter (und war nicht, wie CC meint, "sehr kurz") - nach St. Pauli, durch die Schanze zur Innenstadt bis in die Spitalerstraße - und vereinte sich in St. Pauli mit einer weiteren Gruppe von etwa 10-15 Radlern, die von der Großen Bergstraße CM stammten. Die Critical Mass in der Großen Bergstraße wurde gleich zu Beginn in eine Sackgasse geleitet, wo die Polizei die gut 300 Radler einkesselte und ebenfalls etliche Personalien feststellte. Allerdings kam es in der Großen Bergstraße sogar zu Außeinandersetzungen, Radfahrer demolierten mit ihren Bügelschlössern zwei Autos, ein Polizist wurde mit einem Stein beworfen. ...
Die Hachmannplatz Critical Mass war zwar leider von Anfang an von der Polizei begleitet worden; als sie jedoch einige Radler bei Planten un Blomen beim Überqueren der Kreuzung abgriff, handelte es sich um ein Missverständnis: Aus der anderen Richtung waren 5 oder 6 weitere Mannschaftswagen gekommen, die nun, da wir rot hatten, aus deren Richtung links abbiegen wollten; wir dachten, die wollten unseren Zug trennen und sind daher weiter, auch über rot gefahren; die hingegen wollten nicht zu uns, sondern zum St. Pauli Spiel, das am selben Abend stattfand. Ein Polizeibeamter erklärte später, man hielte uns für Ultra-Sankt-Pauli-Leute. So ist auch zu erklären, warum die abgegriffenen Fahrradfahrer einen Platzverweis für den "Gefahrenbereich Millerntorstadion" für den selben Abend bekamen.
...
Als die verbleibenden Radfahrer (40-50 Leute) weiter Richtung Planten un Blomen geradelt sind, folgten ihnen weiter Mannschaftswagen der Polizei. Gewieft und gewitzt beschlossen die Fahrradfahrer ihre Bikes kurzerhand zu schultern und über ein paar Treppen in den Park runter zu tragen. Dort war die Polizei erstmal abgehängt und die Fahrradfahrer konnten sich weiter ihren Weg bahnen, ohne dabei gesehen zu werden. Von dort ging es einmal durch Planten un Blomen und dann wieder auf die Straße - wo weit und breit keine Polizei mehr in Sicht war. Auf Umwegen schlängelten wir uns nach Sankt Pauli, fuhren über die Ost-West-Straße, in die kleinen Seitenstraßen Sankt Paulis, wo wir die Polizei, die zwischenzeitig wieder aufgetaucht war und uns gasgebend verfolgte, immer wieder abhängten - zum Beispiel an Einbahnstraßen, die Fahrradfahrer von beiden Richtungen aus befahren durften, in Fußgängerzonen, an durch rotweiße Pfosten den Autos verriegelten Straßenübergängen, etc.! Schließlich sind wir vom Grünen Jäger dann zum U-Bahnhof-Sankt Pauli und von dort aus wieder in die Innenstadt, wo die Polizeiwagen sogar bis in die Mönckebergstraße uns verfolgten. Die Tour glich einem Katz-und Mausspiel, das wir am Ende, in der Spitalerstraße, wo die Polizei nur schwer hinkam, angelangt, gewannen!!"
Diese Berichte decken sich weitgehend mit den Berichten zur CM am 25.05.2007 auf http://de.indymedia.org und in Teilen jedenfalls auch mit einem Bericht in der Zeit vom 31.05.2007: "Die wollen nur spielen" (Auszug), (Seite 5).
Dieser Zeit-Artikel ist insgesamt eher eine üble Schreibe. Spannend wäre doch zu lesen gewesen, aus welchem Grund die an diesem Wochenende nicht gerade unterbeschäftigte Polizei sich mit einem solchen Aufgebot um eine Radtour von gerade einmal 350 Radfahrern kümmert, und dabei schafft, was diese Radfahrer vielleicht nie geschafft hätten - nämlich den Verkehr völlig zum Erliegen zu bringen. Früher hat man die Fahrradstreife mit geschickt und es gaut!
Berlin (dpa) - Rund 250 000 Menschen haben an der traditionellen Fahrrad-Sternfahrt nach Berlin teilgenommen. Die Veranstalter sprachen von einem großen Erfolg. Die Radfahrer waren von 18 unterschiedlichen Punkten aus gestartet. Sie verstanden ihre Aktion als einen Beitrag zum Klimaschutz. Die Sternfahrt am Europäischen Tag des Fahrrades ist den Angaben zufolge die weltweit größte ihrer Art.
Wegen der G8-CM oder weshalb auch immer - die Polizei versucht die CM in Hamburg platt zu machen. Wer unbescholtene Bürger anfällt, wie die Polizei die CM-NOrganisatoren, macht sich jedoch nur lächerlich. CM ist keine Versammlung. Deshalb braucht niemand sie anzumelden. Der Versuch, Veranstalter oder Leiter zu finden, die man anklagen könnte, geht damit ins Leere. Arme Polizei! Die Verfahrenseinstellung ist - wie nicht anders zu erwarten - eine Frechheit. Da arbeitet der Staatsanwalt so emsig, nur um rauszukriegen, was er schon von Anfang an hätte wissen müssen - daß da keine Straftat verübt wurde. Ist schließlich Jurist. Und nun droht er ein bißchen. Arme Staatsanwaltschaft! Vorladung (Schreiben vom 27.07.2007) Jedenfalls gibt es nun keine Nicht-Demo mehr in Hamburg. Meldet nun besser jeden gemeinsamen Spaziergang rechtzeitig an. Das gibt dann sogar Polizeischutz für Lau!! So sieht also die Überlastung in deutschen Amtsstuben aus. Ach übrigens liebe Polizisten und Staatsanwälte: CM machen wir ganz allein platt, wenn es uns zu langweilig wird. Das können wir und haben es 2003 sogar schon einmal gemacht. Aber "Katze und Maus" mit der Polizei könnte sich - gerade für die halbwüchsigen Teilnehmer - als interessante Herausforderung erweisen. Der Mast mit den Schildern für Velorouten, die nie gebaut wurden. Links zu weiteren Informationen (nur CM-Seiten) Deutschsprachige CM-Seiten Critical Mass Idee (Seite aus Hamburg); CM Berlin; Critical Mass Frankfurt / M. - DIE AKTUELLE; Critical Mass Stuttgart; Englischsprachige CM-Seiten www.critical-mass.org, die Mutter aller CM-Seiten; Zu den weiteren lokalen Seiten über die Startseite Diese Seite wurde erstellt am 28.04.2000 ________________________ Hinweis: die von mir verlinkten Seiten habe ich vor dem Setzen des Links betrachtet und nichts Strafbares oder sonst Widerrechtliches darin gefunden. Ich prüfe diese Seiten von Zeit zu Zeit. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehme ich keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Bei entsprechender Rückmeldung an Frank Bokelmann werden anstößige Links gelöscht. Vielen Dank für Ihre Mithilfe. Diese Seite darf von jedermann mit einem Link geehrt werden. Die Verwendung von Texten und Bildern zu privaten Zwecken ist allgemein gestattet. Vor jeder Nutzung von Texten und Bildern zu gewerblichen Zwecken ist meine Zustimmung einzuholen. ________________________
Einstellung des Verfahrens (Schreiben vom 17.08.2007)
Beschwerde gegen die Einstellung (Schreiben vom 30.08.2007)
Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft über die Beschwerde (Schreiben vom 17.09.2007)
Eingabe an die Hamburgische Bürgerschaft mit Schreiben vom 08.11.2007
Antwort der Hamburgischen Bürgerschaft vom 30.05.2008 auf diese Eingabe
Das Mahnmal für Hamburgs Radverkehr
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Sie wurde zuletzt aktualisiert am: 15.05.2010